Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) FE Systems – IT Service / Frank Ebert

1. Geltungsbereich
   Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen zwischen FE Systems – IT Service / Frank Ebert, nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt, und seinen Kunden, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt, im Bereich der Informationstechnologie (IT).

2. Vertragsgegenstand
   Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen und liefert Produkte im IT-Bereich gemäß den getroffenen Vereinbarungen und Angeboten. Die genauen Leistungen und Produkte ergeben sich aus den individuellen Verträgen und Projektbeschreibungen.

3. Angebot und Vertragsabschluss
   Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Verträge kommen erst durch schriftliche Bestätigung oder Inanspruchnahme der Dienstleistung oder Lieferung zustande.

4. Preise und Zahlungsbedingungen
   Die vereinbarten Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Die Dienstleistungen des Auftragnehmers werden nach einem Stundensatz von 80,00 Euro pro Stunde abgerechnet. Die Abrechnung erfolgt im 15-Minuten-Takt, wobei angefangene 15 Minuten als volle 15 Minuten berechnet werden.
   Rechnungen sind innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar, sofern keine anderen Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. Hardwarepreise sind Tagespreise und können sich ändern. Hardwarebestellungen sind per Vorkasse zu bezahlen. Anfahrtskosten im Großraum Nürnberg belaufen sich auf 30,00€

5. Termine und Lieferfristen
   Die vereinbarten Termine und Lieferfristen sind nach bestem Wissen und Gewissen angegeben. Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder unvorhergesehener Ereignisse, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, entbinden ihn von der Einhaltung der Termine und Lieferfristen.
   Terminabsagen müssen spätestens 8 Stunden vor Termin erfolgen, zu spät abgesagte Termine durch den Auftraggeber werden mit einer Ausfallgebühr verrechnet.

6. Gewährleistung und Haftung
   Der Auftragnehmer gewährleistet die vertragsgemäße Erbringung der vereinbarten Leistungen.  Eine Haftung für Schäden, die nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen, ist ausgeschlossen.

7. Geheimhaltung
   Der Auftragnehmer verpflichtet sich zur Verschwiegenheit über alle ihm im Rahmen der Vertragsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen und Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers. Diese Verpflichtung besteht auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.

8. Datenschutz
   Der Auftragnehmer verpflichtet sich, die geltenden Datenschutzbestimmungen einzuhalten und personenbezogene Daten des Auftraggebers nur zum vereinbarten Zweck zu verwenden.

9. Änderungen und Ergänzungen
   Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB und der Verträge bedürfen der Schriftform, dies gilt auch für eine Aufhebung dieser Schriftformklausel.

10. Schlussbestimmungen
    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmungen am nächsten kommt.

11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
    Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers.

Nürnberg, Stand: Februar 2024
Frank Ebert / FE Systems – IT Service